Pressemeldung/14.05.2025

Bundesrat Christoph Thoma mit konkreten Fragen zur kulturpolitischen Entwicklung Österreichs an die Bundesregierung im Rahmen der Fragestunde an Vizekanzler Andreas Babler am 08.05.2025 im Bundesrat

Inmitten knapper Budgets steht die österreichische Kulturpolitik vor großen Herausforderungen. Im Fokus: die Förderung regionaler Festivals, der Erhalt kultureller Infrastruktur und vor allem der barrierefreie Zugang zu Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche – zentrale Themen, die in der aktuellen Debatte um die Zukunft der kulturellen Grundversorgung eine entscheidende Rolle spielen.

Festivals: „So wie die Wiener Festwochen als Kultur-Festival Jahr für Jahr in Wien stattfinden und Theater-, Opern- und Tanzproduktionen aus allen Teilen der Welt zeigen, gibt es auch in den Bundesländern und Regionen die unterschiedlichsten Festivals, die es zu unterstützen gilt. Welche Pläne haben Sie, um Kunst und Kultur in den Regionen zu stärken, finanziell wie ideell?“

Frage und Antwort: https://youtu.be/WTN-PTYuqb4?si=O3KqEO3VIvirfA0z

Kulturelle Infrastruktur: „Wie stellen Sie angesichts der budgetär schwierigen Situation die Zukunft der Kulturbauten sicher?“

Frage und Antwort: https://youtu.be/nSzvZnLVcLE?si=zIVwRPQJH7_ISojj

Regionale Kulturinitiativen: „Angesichts der finanziellen Situation, wie stellen Sie sicher, dass die vielen regionalen Kulturinitiativen weiterhin Beiträge zur kulturellen Grundversorgung im ländlichen Raum leisten können?“

Frage und Antwort: https://youtu.be/D5la9mj59mQ?si=e_TbzMmGYVViGIly

Die neue Bundesregierung will insbesondere für Kinder und Jugendliche einen niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur sicherstellen.

Es sei eine der wichtigsten gesellschaftlichen Fragen, wie die Freiheit der Kunst angesichts der immer stärker werdenden autoritären Entwicklungen in der Welt gewährleistet werden könne, bekräftigte Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler. Zusätzlich sei es aus seiner Sicht wichtig, einen niederschwelligen und leistbaren Zugang zu Kunst und Kultur sicherzustellen, vor allem im Hinblick auf Kinder und Jugendliche. Deshalb soll auch die Kooperation zwischen den Schulen, Musikschulen und Kulturinstitutionen vor Ort ausgebaut werden.

Christoph Thoma dazu: „Ich begrüße die Impulse der neuen Bundesregierung, insbesondere mit Blick auf die Stärkung der Musikschulen, wissend, dass die Zuständigkeit für die Musikschulen bei den Ländern und bei den Kommunen liegt. Es bleibt abzuwarten, wie der Herr Vizekanzler in seiner Rolle als Kulturminister hier konkrete Maßnahmen unterstützen oder mit neuen Geldern Initiativen an der Schnittstelle zu Bildung realisieren wird.“

Grundsätzlich sei das Regierungsprogramm trotz der angespannten budgetären Situation im Bereich Kunst und Kultur sehr umfangreich und enthalte eine Reihe von Schwerpunkten. Diese reichten von der kulturellen Bildung, der Verbesserung der kulturellen Nahversorgung vor allem in den ländlichen Regionen wie zum Beispiel durch die Nutzung von Leerständen bis hin zu Veranstaltungen im Sinne der Erinnerungskultur. Geprüft werde zudem, die sogenannte Investment Obligation auf große Streamingdienste auszudehnen, um den heimischen Film- und Musikstandort abzusichern.

Christoph Thoma dazu: „Gerade in herausfordernden Zeiten ist es unser Anspruch, Kunst und Kultur in ihrer ganzen Vielfalt abzusichern und weiterzuentwickeln – von der Stärkung regionaler Initiativen bis zur Förderung neuer Ausdrucksformen. Unser Ziel bleibt ein lebendiges, zugängliches und zukunftsfähiges Kulturland Österreich.“

Die Kärntner FPÖ-Bundesrätin Isabella Theuermann ortete einen Skandal bei den Wiener Festwochen, da deren Leiter noch vor der Eröffnung verurteilte Linksterroristen zu einer Diskussion eingeladen habe. Babler war der Auffassung, dass es sich bei den Wiener Festwochen um eine international sehr renommierte Kulturveranstaltung handle, die einen wichtigen Beitrag zum demokratischen Diskurs leiste. Die Vergabe von Fördermitteln erfolge auf Grundlage der rechtlichen Bestimmungen, es gebe selbstverständlich keine politischen Eingriffe in die kuratorische Gestaltung von künstlerischen Programmen, unterstrich er.

Bundesrat Christoph Thoma lud die FPÖ-Bundesrätin Theuermann zudem zu Produktionen der Wiener Festwochen 2025 ein, damit sich diese selbst ein Bild von diesem renommierten Festival machen könne und betonte einmal mehr: „Die Kunst ist und bleibt frei!“

Christoph Thoma: „Trotz der schwierigen budgetären Situation sicherte Vizekanzler im Rahmen der Fragestunde zu, dass die im Regierungsprogramm vereinbarten Schwerpunkte im Kunst- und Kulturbereich umgesetzt werden sollen. Besonders wichtig sei ihm dabei, einen niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur vor allem im Hinblick auf Kinder und Jugendliche sicherzustellen. Er erwähnte dabei explizit das Poolbar Festival, das Viertel-Festival, La Strada oder das Festival der Regionen.“

Die Diskussion um die Zukunft der österreichischen Kulturpolitik zeigt, wie zentral die Themen kulturelle Bildung, regionale Förderung und der niederschwellige Zugang zu Kunst und Kultur für die Bundesregierung sind. Trotz der angespannten Budgetsituation bekennt sich die Regierung klar zur Umsetzung der im Regierungsprogramm festgelegten Schwerpunkte – von der Stärkung regionaler Festivals und Initiativen über Investitionen in die kulturelle Infrastruktur bis hin zur gezielten Förderung von Kindern und Jugendlichen. „Entscheidend wird nun sein, wie die angekündigten Maßnahmen konkret umgesetzt und mit den Ländern, Gemeinden sowie den Kulturakteur:innen vor Ort abgestimmt werden, um die kulturelle Nahversorgung und Teilhabe nachhaltig zu sichern“, so Bundesrat Christoph Thoma abschließend.